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PARLAMENT & PARTEIEN

Aktuelle Sitzeverteilung (1994):

Das Parlament in Chinesien heißt Hauptkongress.

Der Hauptkongress setzt sich aus 702 Sitzen, die aus 26 Bezirken stammen, zusammen. Je nach Bevölkerungsgröße werden unterschiedlich viele Abgeordnete aus den Bezirken durch die jeweiligen Parteien ins Parlament berufen. Durchschnittlich kommen auf ein Bezirk 27 Abgeordnete.

Die erste Hauptkongress-Sitzung wurde am ...... um genau ...... Uhr gehalten. Seit dem wurde ohne Unterbrechung jede Woche eine Vollversammlung unterhalten.

Wenn Abgeordnete mehr als 1/5 der Versammlungen im Jahr nicht bei wohnen, ohne gesundheitliche Probleme als Grund zu haben wird ein Ausschlussverfahren in Gang gesetzt.

Hinweis: die Partei-Abkürzungen beziehen sich auf die chinesische Schreibweise

Die jetzige Koalition bildet die SGL mit der LH. Zusammen besitzen sie 374 Sitze (53%) und halten damit die absolute Mehrheit im Hauptkongress.

Parteienübersicht

Koalition:

SIL- Sozialistische Internationale Liga

SGL - Shèhuìdǎng guójì liánméng (社会党国际联盟)

-sozialistisch

-progressiv

Bildete sich im Jahr 1972 nach 6 Jahren erfolgreicher Zusammenarbeit als Koalition als Regierung von "Arbeiterpartei Chinas (AC)" und der "Freiheitliche Bewegung Huang-He (FBH)".Durch den steigenden Rechtsruck der Bevölkerung beschloss man einer Fusion der beiden größten Parteien durchzuführen. Außer von 1978 bis 1986 (2 Perioden) saß die Partei immer ein führendes Mitglied der Regierung. Parteivorsitzende und Präsident ist Ai WeiWei. Vorwürfe von politischen Gegnern, dass die Partei kryptokommunistisch sei, kommen immer wieder hoch.

Bei der Wahl 94 erhielten sie rund 39% aller Stimmen und sind damit stärkste Partei im Hauptkongress und bilden mit der DGF die Regierung (98 Sitze).  

DGF - Der grüne Frieden

LH - Lǜsè hépíng (绿色和平)

-grün

-sozial-liberal

-pazifistisch

 

Umweltaktivisten und Pazifisten gründeten 1984 diese Partei, da in ihren Augen die damalige konservative Regierung handlungsunfähig war die Flutkatastrophe im Jahre 1983 am Fluss "Huang He" in den Griff zu bekommen. Die Empörung in der Bevölkerung war groß. Die Begradigung des Flusses, sowie die rücksichtslose Bebauung des Ufers, als auch der massive Flussverkehr waren vermeintlich für die Katastrophe verantwortlich. Eine neue umweltbewusste Generation wächst heran. Nicht nur die Partei ist jung auch die Wählerschaft. 89% der Wähler sind unter 50 Jahre und 28% unter 30 Jahre alt. Der jetzige Parteivorsitzende und Wirtschaftsminister ist Jackie Chan.

Bei der Wahl 94 erhielten sie rund 14% aller Stimmen und sind kleiner Koalitionspartner der SIL (98 Sitze).

Opposition:

GZ - Gerechte Zukunft

CZW - Cánjí rén zhuānyòng de wèilái (残疾人专用的未来)

-konservativ

-traditionell

-wirtschaftsliberal

-reaktionär

Gründete sich Monate nach Revolution als Gegenpart der Koalition aus der "AC" und "FBH"

Sie besetzen den Mitte-Rechts-Flügel im Hauptkongress und orientieren sich an die Realpolitik in Europa. Sie regierten mit der LDC von 1978 bis 1986 Chinesienund brachten meist neue wirtschaftsfreundlich Reformen auf den Weg, die vor allem Industriegebieten halfen. Dabei blieb Umweltschutz als auch Arbeiterschutz auf der Strecke. Korruptionsvorwürfe durch Privatisierungen staatlicher Unternehmen, Beschwerden über die Strafnachlässe von Terroristen und das Fehlverhalten nach der Flutkatstrophe am Hung-He beschädigten den Ruf der Partei. Bei den Hauptkongresswahlen im Jahre 1986 erlitt die Partei eine Wahlschlappe von 17%. Der niedrigste Wert seit der Gründung. Mit der Zeit erholt sich die damals stolze Partei. 

Bei der Wahl 94 erhielten sie rund 22% aller Stimmen und werden damit stärkste Opposition im Hauptkongress (155 Sitze).

LDC - Liberale Demokraten Chinas

ZMZ - Zìyóu mínzhǔdǎng zhōngguó (自由民主党中国)

-neoliberal

-progressiv

-amerikafreundlich

Im Auch das die Partei durch Aufrag der US-Regierung gegründet wurde hält sich hartnäckig.

Bei der Wahl 94 erhielten sie rund 18% aller Stimmen und werden damit zweitstärkste Opposition im Hauptkongress (129 Sitze).

TI - Traditionelle Identität

CDS - Chuántǒng de shēnfèn rènzhèng (传统的身份认证)

-erzkonservativ

-nationalistisch

-militant

-traditionell

-ausländerfeindlich

Sind für eine sofortige Kehrtwende der Politik im Lande. Dabei benutzen sie populistische. Bei der Wahl 94 erhielten sie rund 6% aller Stimmen und werden damit kleinst Partei im Hauptkongress (44 Sitze).

KE - (Kuomintangs Erbe) (außerparlamentarisch)

GY - Guómíndǎng yíchǎn (国民党遗产)

-rechtsextremistisch

-japanfreundlich

-terroristische Züge

-ausländerfeindlich

Sehen sich, wie der Name es schon aussagt, als Erben des Kuomintang Regimes. Politisch steht die Organisation/Partei "rechts außen" und lehnt den jetzigen chinesischen Staat vehement ab. Für sie bedeutet die sozialistische Regierung den "chinesische Volkstod", da sie nicht im Sinne des chinesischen Volkes handle und man diese "Diktatur der Ultrakommunisten" sofort beenden müsse. Schon im Jahr 1965 gruppierten sich vereinzelt im Land nationalistische Widerstandsnester gegen die neue chinesische Regierung. Diese Nester bestanden aus alten Kuomintang Eliten und früheren führenden Militärs sowie ihren Spezialeinheiten, die nach dem Fall der Kuomintang-Regierung in Peking fliehen konnten und sich reorganisieren konnten. Allgemein waren sie damals als Konterrevolutionäre bekannt und wollten mit allen Mitteln die 63er Revolution wieder rückgängig machen. Im Jahre 1984 gaben sie ihren offenen Krieg gegen den Staat auf und leiteten eine "politische Ära" ein. Die damalige konservative Regierung Chinesien´s versprach der KE völlige Straffreiheit, wenn diese ihren bewaffneten Kampf aufgibt, all ihre Waffen aufgibt und auf Partei-Ebene weiterexistieren würde. Dafür gab es heftige Kritik aus der Bevölkerung, weil nach ihrer Auffassung so auch Kriegsverbrecher rehabilitiert wurden. Doch 1991 entfachte ein neuer Konflikt bei den vermeintliche KE-Anhänger eine Polizeistation am Rande Hong-Kong´s mit Sprengsätzen angreiften. Der Durchstoß  in das Polizeigelände konnte in letzter Sekunde vermieden werden. In der darauf folgenden Zeit kam es zu mehreren Zusammenstöße die zum Teil auch blutig endeten. Seit 1991 sind 18 Polizisten und 3 nachweisliche KE-Anhänger gestorben, wie auch 25 nicht eindeutig einzuordnen Terroristen. Zurzeit ermittelt das Verfassungsgericht und der Untersuchungsausschuss inwiefern die KE mit den Terroranschlägen zusammenhängt. Ein Parteiverbot ist dabei nicht auszuschließen. Auch wenn die damalige Kuomintang mit dem Japanischen Kaiserreich verfeindet war, so befürworten die KE´s die Verfahren des Japanischen Großreiches zu ihrem als auch anderen Völkern. Ideologisch stimmen sie in vielen Themen überein wodurch eine große Verbundenheit als auch Unterstützen untereinander herrschte. Durch diese Beziehung kamen immer wieder Stimmen laut, dass Japan, die KE´s bei terroristischen Aktionen in Chinesien hilf und damit gezielt den chinesischen Staat schwächen will. Dadurch werden im Volksmund die KE´s auch zynisch "Freunde Japans" genannt.

Bei der Wahl 94 erhielten sie rund 2% aller Stimmen. Somit agieren sie außerhalb des Parlaments.

islamistischer terror (klein)

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